Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

+ Erbausschlagung - Frist beachten

ra-strohm24
Herausgegeben von in Artikel aus der Kanzlei ·
Tags: ErbeErblasserErbschaftNachlassgerichtFrist

Oft stellt sich nach dem Tod eines Angehörigen die Frage, was wurde durch den Erblasser hinterlassen und wie soll man mit dem Erbe umgehen. In einer Vielzahl von Fällen hinterlässt der Erblasser auch im größerem Umfang Schulden oder ein Haus welches stark sanierungsbedürftig ist.  

Der Gesetzgeber hat hier die Möglichkeit eingeräumt die Erbschaft auszuschlagen. In diesem Fall muss einem jedoch bewusst sein, dass man mit der Erklärung sowohl das Vermögen als auch die Schulden ausschlägt. Es ist nicht möglich nur die Schulden auszuschlagen.

Kommt der Erbe zu dem Schluss das er die Erbschaft nicht antreten möchte, so muss er sich an bestimmte Vorschriften halten. Es reicht nicht aus, nur zu sagen, das man das Erbe nicht antreten möchte.

In § 1945 BGB ist geregelt, dass die Erklärung der Erbausschlagung formbedürftig ist. Dies wiederum bedeutet, das der Erbe höchst persönlich zum Nachlassgericht gehen muss, um die Erklärung über die Erbschaftsausschlagung abzugeben. Der im Amtsgericht zuständige Rechtspfleger nimmt die Erklärung auf und lässt diese vom Erklärenden unterschreiben. In dem Termin beim Amtsgericht ist in jedem Fall die Sterbeurkunde vorzulegen. Das für die Erbausschlagung zuständige Amtsgericht ist das Gericht in dessen Bezirk der Verstorbene seinen letzten Wohnsitz hatte. Das kann für den Erben z.B. dann ein Problem darstellen, wenn er in einer weiter weg gelegenen Stadt wohnt. In diesen Fällen regelt das Gesetz, dass die Erklärung auch bei dem Nachlassgericht abgeben werden kann, dem der Erklärende zugeordnet ist. Das richtet sich nach dem Wohnortprinzip. Ist der Verstorbene Deutscher, war zuletzt aber im Ausland gemeldet, so muss die Erklärung beim Amtsgericht Berlin-Schöneberg die Erklärung abgeben werden.

Wichtig ist dass die vom Gesetz vorgesehene Sechs-Wochen-Frist eingehalten wird. Das bedeutet, dass der Erbe lediglich 6 Wochen Zeit hat, um zu entscheiden, ob die Erbschaft angenommen wird oder nicht. Es besteht somit nicht viel Zeit den Nachlass zu sichten. Die Frist ist aber eine Frist welche nicht verlängert werden kann. Wenn die Frist versäumt wird, so gilt das Erbe als angenommen. Die Frist beginnt an dem Tag zu laufen, an dem man von der Erbschaft erfährt.

Zu beachten ist, das die Gerichte nicht verpflichtet sind, eine Information an einen vermeintlichen Erben zu schicken. Nur wenn es ein Testament gibt oder man als Erbe nachrückt, weil ein anderer die Erbschaft bereits ausgeschlagen hat, erhält man eine Information.

Um prüfen zu können, ob die Erbschaft ausgeschlagen werden sollte, sind oftmals Auskünften bei Banken und Behörden einzuholen. Um zu vermeiden, dass man durch Fristversäumung eine überschuldete Erbschaft annimmt, ist es ratsam sich rechtlichen Rat einzuholen.




Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü